Allgemeine Geschäftsbedingungen für IT-Dienstleistungen, Wartungsverträge und den Verkauf von Hardware und Software durch ESA-IT – Enis Aytas, Drieschweg 9, 53604 Bad Honnef (nachfolgend „ESA-IT“).
1. Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen ESA-IT und ihren Kunden über IT-Dienstleistungen (Beratung, Installation, Konfiguration, Wartung, Support, Fernwartung, Netzwerk- und Glasfasertechnik, Telekommunikation, Sicherheitstechnik, Webentwicklung), über Wartungs- und Betreuungsverträge sowie über den Verkauf von Hardware und Software.
(2) Kunde im Sinne dieser AGB ist sowohl der Unternehmer (§ 14 BGB) als auch der Verbraucher (§ 13 BGB). Soweit einzelne Regelungen nur für Unternehmer oder nur für Verbraucher gelten, ist dies ausdrücklich angegeben.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ESA-IT stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
(1) Angebote von ESA-IT sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung (auch per E-Mail), durch Annahme eines Angebots durch den Kunden oder mit Beginn der Leistungserbringung zustande.
(2) Angaben in Angeboten zu Umfang, Dauer und Kosten beruhen auf den vom Kunden mitgeteilten Informationen. Stellt sich bei der Ausführung heraus, dass zusätzlicher Aufwand erforderlich ist, informiert ESA-IT den Kunden vor Ausführung; Mehraufwand wird nur nach Freigabe berechnet, es sei denn, er ist zur Abwehr eines akuten Schadens (Notfall) erforderlich.
3. Leistungen und Leistungsumfang
(1) Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. ESA-IT erbringt Dienstleistungen nach dem Stand der Technik mit der Sorgfalt eines ordentlichen IT-Fachbetriebs. Soweit nichts anderes vereinbart ist, schuldet ESA-IT bei Beratungs-, Support- und Wartungsleistungen die Tätigkeit (Dienstvertrag), nicht einen bestimmten Erfolg; bei ausdrücklich vereinbarten Werkleistungen (z. B. Installation einer definierten Anlage, Glasfaserstrecke mit Messprotokoll, Website nach Pflichtenheft) gilt Werkvertragsrecht.
(2) ESA-IT ist berechtigt, sich zur Erfüllung fachkundiger Dritter (Subunternehmer) zu bedienen; die Verantwortung gegenüber dem Kunden bleibt bei ESA-IT.
(3) Termine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als Fixtermin vereinbart wurden. Störungsmeldungen werden in der Regel am selben Werktag bearbeitet; eine garantierte Reaktionszeit besteht nur im Rahmen eines Wartungsvertrags.
(4) Sicherheitstechnik (Alarm-, Video- und Zutrittssysteme) wird nach den Vorgaben des Herstellers und den vereinbarten Schutzzielen errichtet. Für versicherungsrechtliche Anforderungen (z. B. VdS-Anerkennung) ist der Kunde verantwortlich, diese vor Auftragserteilung mitzuteilen; ESA-IT weist auf erkennbare Abweichungen hin.
4. Wartungs- und Betreuungsverträge
(1) Wartungsverträge umfassen die im Vertrag beschriebenen Leistungen (z. B. Monitoring, Updates, Backup-Kontrolle, Reaktionszeiten) gegen eine monatliche Pauschale. Nicht enthalten sind – soweit nicht ausdrücklich vereinbart – Projektleistungen, Ersatzteile, Lizenzen, Neuinstallationen und die Behebung von Schäden durch unsachgemäße Bedienung, Fremdeingriffe, höhere Gewalt oder Schadsoftware, sofern ESA-IT die Ursache nicht zu vertreten hat.
(2) Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate, sofern nichts anderes vereinbart ist; der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird. Gegenüber Verbrauchern gilt nach der Mindestlaufzeit eine Kündigungsfrist von einem Monat (§ 309 Nr. 9 BGB). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
(3) ESA-IT kann die Pauschale mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten anpassen, wenn sich Kosten (insbesondere Lizenz- und Personalkosten) verändern; der Kunde kann in diesem Fall zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen.
5. Vergütung und Zahlung
(1) Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden Dienstleistungen nach Aufwand zum jeweils gültigen Stundensatz (derzeit 99 € netto pro Stunde) in Einheiten von 15 Minuten abgerechnet. Fernwartung wird ohne Anfahrt berechnet; Vor-Ort-Einsätze zuzüglich Fahrtkosten nach Kilometern ab Bad Honnef. Einsätze außerhalb der üblichen Geschäftszeiten (Mo–Fr 8–18 Uhr) sowie an Wochenenden und Feiertagen können mit Zuschlägen berechnet werden, die vorab mitgeteilt werden.
(2) Alle Preise gegenüber Unternehmern verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer; gegenüber Verbrauchern werden Bruttopreise ausgewiesen.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Hardware-Bestellungen mit einem Auftragswert über 2.500 € netto kann ESA-IT eine Anzahlung von 50 % verlangen. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen (§ 288 BGB).
(4) Aufrechnung und Zurückbehaltung sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig; dies gilt nicht für Verbraucher hinsichtlich Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis.
6. Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt die für die Leistung erforderlichen Informationen, Zugänge, Zugangsdaten, Lizenzen und Ansprechpartner rechtzeitig zur Verfügung und gewährt Zugang zu Räumen und Systemen. Er stellt sicher, dass er zur Erteilung von Zugriffen berechtigt ist.
(2) Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich, sofern die Datensicherung nicht ausdrücklich vertraglich von ESA-IT übernommen wurde. Vor Eingriffen an Systemen (Installation, Migration, Reparatur) führt der Kunde eine aktuelle Datensicherung durch oder beauftragt ESA-IT damit.
(3) Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen nicht zu Lasten von ESA-IT; entstehender Mehraufwand kann berechnet werden.
7. Fernwartung und Datenschutz
(1) Fernwartungssitzungen erfolgen nur nach Freigabe durch den Kunden über eine gesicherte Verbindung und werden protokolliert. Der Kunde stellt sicher, dass während der Sitzung keine Daten sichtbar sind, die nicht verarbeitet werden sollen.
(2) Verarbeitet ESA-IT im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO. ESA-IT verpflichtet sich und etwaige Mitarbeiter und Subunternehmer zur Vertraulichkeit; diese Pflicht besteht über das Vertragsende hinaus.
8. Hardware- und Softwareverkauf
(1) Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ESA-IT (Eigentumsvorbehalt).
(2) Software wird mit den Lizenzbedingungen des jeweiligen Herstellers überlassen; ESA-IT räumt keine darüber hinausgehenden Rechte ein. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Lizenzierung der auf seinen Systemen eingesetzten Software verantwortlich, soweit ESA-IT sie nicht selbst geliefert hat.
(3) Bei Bestellung von Hardware, die speziell für den Kunden beschafft oder konfiguriert wird, ist eine Stornierung nach Bestellung beim Distributor nur gegen Erstattung der ESA-IT entstehenden Kosten möglich; das gesetzliche Widerrufsrecht von Verbrauchern bleibt unberührt.
9. Gewährleistung
(1) Für Werkleistungen und Kaufsachen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen und Werkleistungen 12 Monate ab Abnahme bzw. Lieferung; gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Fristen (24 Monate, bei gebrauchten Sachen 12 Monate). Die Verkürzung gilt nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
(2) Bei Dienstleistungen (Beratung, Support, Wartung) ist eine Gewährleistung im Sinne einer Mängelhaftung nicht geschuldet; ESA-IT bessert beanstandete Leistungen jedoch im Rahmen der Sorgfaltspflicht nach.
(3) Für Herstellergarantien gelten die Bedingungen des Herstellers; ESA-IT unterstützt bei der Abwicklung.
(4) Keine Gewährleistung besteht für Mängel, die auf unsachgemäße Bedienung, Eingriffe des Kunden oder Dritter, ungeeignete Umgebungsbedingungen, Schadsoftware oder Nichtbeachtung von Hinweisen zurückzuführen sind, sofern ESA-IT die Ursache nicht zu vertreten hat.
10. Haftung
(1) ESA-IT haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Für den Verlust von Daten haftet ESA-IT im Rahmen der vorstehenden Regelungen nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
(4) Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Subunternehmer von ESA-IT.
11. Laufzeit und Kündigung von Dienstleistungsverträgen
Verträge über laufende Dienstleistungen ohne feste Laufzeit können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Einzelaufträge enden mit Abschluss der Leistung. Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail genügt).
12. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz (z. B. per E-Mail, Telefon, Website) geschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Widerrufsbelehrung.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses (bei Dienstleistungen) bzw. ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat (bei Kaufverträgen). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ESA-IT, Enis Aytas, Drieschweg 9, 53604 Bad Honnef, Telefon +49 172 200 999 1, E-Mail info@esa-it.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Bei Kaufverträgen können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungsverträgen vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, sowie bei versiegelter Software, deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An ESA-IT, Enis Aytas, Drieschweg 9, 53604 Bad Honnef, E-Mail info@esa-it.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*): ____________
Name des/der Verbraucher(s): ____________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________
Datum: ____________
(*) Unzutreffendes streichen.
13. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates entzogen werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von ESA-IT (Bad Honnef).
(3) ESA-IT ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.
Stand: 22.09.2026 · Diese AGB können Sie ausdrucken oder als Datei speichern.
